Streitpunkt des Verfahrens war die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans durch das Regierungspräsidium Stuttgart.Die von der EU vorgeschriebenen Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid (NO2) seien dadurch icht zu garantieren, begründete die DUH ihre Klage. Die Struttgarter Landesregierung unter Winfried Kretschmannn (Grüne) hatte gehofft, ein Software-Update bei den betroffenen Motoren könne dies noch verbessern. Das sah das gericht als nicht erwiesen an.

Der Umweltverband Die DUH fühlt sich dadurch nach eigener Aussage in der "grundsätzlichen Kritik an der Zielsetzung des 'Nationalen Forums Diesel' am 2. August in Berlin bestätigt, das ebenfalls auf freiwillige Maßnahmen der Autokonzerne hofft".

Software-Updates für Doieselautos ungenügend für reine Luft

Reine Software-Lösungen bei Euro 5 sowie Euro 6 Diesel-Fahrzeugen seien nach Ansicht der DUH sowie unabhängiger Experten ungeeignet, um eine ausreichende Absenkung der viel zu hohen Belastung der Luft mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) in unseren Städten sicherzustellen. "Die DUH fordert Fahrverbote für alle Dieselfahrzeuge, die den Euro 6 Grenzwert von 80 mg NOx/km auf der Straße überschreiten", betont der Verband daher in einer Pressemeldung zum Stuttgarter Urteil.

Die Alternative zur Ist-Situation mit der dicken Luft in Städten: "Es ist technisch möglich, Euro 5+6 Diesel-Fahrzeuge durch den Austausch der Abgasreinigungsanlage so sauber zu machen, dass diese Fahrzeuge bedenkenlos in die Innenstädte einfahren können. Die Kosten hierfür belaufen sich auf cirka 1.500 Euro bei Diesel-Pkw, die nach Ansicht der DUH vollständig vom Hersteller aufgebracht werden müssen", so die DUH.

pit

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