
Obama als Klimaretter: Der US-Präsident macht einen neuen Anlauf, um den CO2-Ausstoß der USA zu senken. Sein Vorhaben bekommt in der Presse bereits einigen Vorschuss-Lorbeer: Es sei „die stärkste Maßnahme, die je ein US-Präsident gegen den Klimawandel ergriffen“ habe, schreibt etwa die New York Times über die Pläne Obamas. Nach dem Wochenende will er sie öffentlich präsentierten. Ziel sei, sich damit als Vorreiter im Kampf gegen den Klimawandel zu positionieren.
Die Zeitung sowie der englische Guardian erhielten vorab Informationen über den Wandel in der US-Klimapolitik. Das berichtete die Online-Ausgabe der Zeit. Demnach soll und könnte der Vorstoß zum „prägenden Moment der Regierung Obamas“ werden.
Polit-Kniff gegen die Leugner des Klimawandels
Vor allem die Kohlendioxid-Emissionen aus Kraftwerken will Obama reduzieren. Die Presse erichtet von bis zu 25 Prozent weniger Klimakillergas in der Atmosphäre, wenn Obamas Plan eine Mehrheit findet.
Weil am politischen Widerstand – einiger Demokraten und vor allem der Republikaner – bislang alle ähnlichen Versuche des Präsidenten gescheitert sind, will er dieses Mal einen Politik-Trick nutzen. Vor vier Jahren war ein Versuch im Kongress gescheitert. „Nun scheint der US-Präsident einen Weg gefunden zu haben, mit dem sich die Hürden umgehen lassen“, schreibt Die Zeit: „Bei der geplanten Regulierung durch die Umweltbehörde Environmental Protection Agency (EPA) ist eine Kooperation mit der Opposition nicht notwendig.“
Sie weiß aber auch, dass Obama mit Widerstand rechnen muss. Die Energiewirtschaft habe bereits „Strategien gegen die neuen Vorschriften“ vorbereitet, und Obamas republkikaischer Gegenpol und möglicher Präsidentschaftskandidat für 2016, Marco Rubio, wird in einem Interview deutlich. Er glaube noch nicht einmal daran, „dass der Klimawandel überhaupt von Menschen beeinflusst werde“.
pit
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