20.02.2019

Das Volksbegehren Artenvielfalt ist mit einer im Freistaat noch nie da gewesenen Rekordbeteiligung zu Ende gegangen. 18,4 Prozent der Wahlberechtigten forderten mit ihren Unterschriften einen stärkeren Natur- und Artenschutz. Insgesamt haben sich 1.745.383 Bürger eingetragen. Damit ist der Weg für einen Volksentscheid im Herbst frei.
Nach Feststellung des endgültigen Ergebnisses durch den Landeswahlausschuss, muss es innnehalb von 4 Wochen in den Landtag eingebracht werden. Der hat drei Monate Zeit, es zu behandeln. Der Gesetzentwurf des Volksbegehrens Artenvielfalt sieht verbindliche Maßnahmen vor. So etwa, dass bis 2030 mindestens 30% der landwirtschaftlichen Flächen in Bayern ökologisch bewirtschaftete werden sollen. Auch sollen in Zukunft zehn Prozent der bayerischen Grünlandflächen erst nach dem 15. Juni zum ersten Mal gemäht werden. Der Landwirt hätte so weniger Schnitte, die Insekten dafür mehr eine blühende Wiesen. Wie der Landtag letztlich entscheidet, bleibt abzuwarten.
Rund eine Woche nach Ende des Volksbegehrens hat Ministerpäsident Söder reagiert und zum runden Tisch gerufen. 30 Vetreter aus Politik,Umweltaktivisten, Verbänden und Wirtschaft trafen sich heute in der Staatskanzlei. Dort soll jetzt abgeklopft werden, wie und ob eine Einigung zwischen den Initiatoren des Volksbegehrens und seinen Kritikern erreicht werden kann. „Ich habe viel positive Energie gespürt und viel fachliche Kompetenz“, zitiert muenchen.de Ministerpräsident Söder im Anschluss des Treffens. „Wir nehmen das Volksbegehren sehr ernst. Das Anliegen ist auch unser Anliegen“.
Nähere Information zum Volksbegehren und den darin enthaltenen Forderung unter volksbegehren-artenvielfalt.de
Einen Kommentar zum erfolgreichen Volksbegehren zum Artenschutz hier von Werner Eckert von SWR:

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