Poltiker-Streit über weniger Rohstoffeinsatz

Foto: ap/Marc Chambers

Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität müssten künftig mit weit weniger Rohstoffeinsatz erzeugt werden, fordert die gleichnamige Enquetekommission des Deutschen Bundestags. Allerdings lehnten die Abgeordneten der Koalition rund 40 konkrete Ideen zur drastischen Verminderung des Rohstoffkonsums ab, die ihre Oppositionskollegen vorlegten – sie lehnten sogar die Diskussion darüber ab.

 

Einig waren sich die Bundespolitiker und Experten des Sachverständigenrats, dass die „ ökologischen Grenzen des Planeten bereits vielfach überschritten sind“, zitiert der Pressedienst des Bundestags (hip) die Debatte im Bundestag. „Vor allem beim Klimawandel, der Artenvielfalt und der Stickstoffbelastung natürlicher Kreisläufe“, lebten wir über unsere Verhältnisse, stellten die Diskussionsteilnehmer fest.

 

Politiker über Weg zu weniger Rohstoffeinsatz zerstritter

 

In dem Bericht heißt es, angesichts der globalen Umweltbelastung könnten Deutschland und die EU „den nötigen ökologischen Umbau der Wirtschaft nicht allein bewerkstelligen“, zitiert hip, doch komme der Bundesrepublik und der EU auf internationaler Ebene eine Pionierrolle zu.

 

Sauer waren daher die Politiker der SPD, als CDU und FDP die vorgeschlagenen Maßnahmen zu weniger Materialeinsatz ablehnten. Im Forderungskatalog der Opposition werden laut hip unter anderem „eine Streichung umweltschädlicher Subventionen, eine Eindämmung der Spekulation mit Ressourcen, eine Abgabe auf Stickstoff, die Festlegung konkreter Einsparziele beim Rohstoffverbrauch sowie Transferzahlungen an arme Länder der Dritten Welt im Gegenzug zum Verzicht auf Ressourcenausbeutung“ verlangt. Der von der Union ausgewählte Sachverständige wollte das Erarbeiten von Vorschlägen auf die „künftige Regierung“ verschieben.

 

 

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