Im September letzten Jahres hat die EU ein Prüfverfahren gegen China eingeleitet. Die EU-Kommission untersucht, ob China seine Produkte mit bewusst gedrückten Preisen auf den europäischen Markt bringt (Preis-Dumping). Demnach würden die Produkte - dank hoher und womöglich illegaler Exportsubventionen - weit unter dem eigentlichen Herstellerpreis verkauft. Wird dies von der Kommission bestätigt, könnten China in Zukunft Strafzölle bei der Einfuhr ihrer Produkte in die EU drohen. In den USA ist das bereits seit Frühjahr 2012 Realität, was die chinesischen Produkte auf dem US-Markt um satte 31 Prozent verteuerte.

Die Einleitung des EU-Prüfungsverfahrens geht vor allem auf das Konto des Bonner Konzerns SolarWorld. Er geht davon aus, dass die EU-Kommission den Strafzöllen im Mai oder Juni dieses Jahres stattgeben wird. SolarWorld und andere EU-Solarunternehmer haben sich in der Initative EU ProSun zusammengeschlossen. „Für einen fairen freien Handel… frei von zerstörerischem Dumping und illegalen Subventionen!“ heißt es auf ihrer Webseite.

Skepsis ist angebracht

Sind die Strafzölle also einfach nur „fair“, weil sie die angeblich bevorteilte chinesische Solarindustrie auf ein Level mit den Europäern herunterheben? Dagegen spricht, dass auch viele chinesische Solarfirmen seit 2011 rote Zahlen schreiben. Laut einer jetzt im Fachblatt Progress in Photovoltaics veröffentlichten Studie wird das Überleben dieser Firmen von ihrer Gewinnsituation im Jahr 2013 abhängig sein. Ben Hill, Europachef von Solarriese Trina Solar, wehrte sich gegen die Vorwürfe von EU ProSun: „Wir haben keinerlei Förderung erhalten, die sich von der europäischer Firmen unterscheidet“, sagte er im Gespräch mit der Zeit.

Auch außerhalb Chinas stößt der Vorstoß der EU-Kommission nicht überall auf Gegenliebe. Gegner wie die AFASE (Alliance for Affordable Solar Energy), fürchten unter anderem um gute internationale Handelsbeziehungen und Arbeitsplätze in der Solarindustrie. Allein in Deutschland könnten aufgrund von sinkender Nachfrage 84.700 Jobs wegfallen, hieß es in einer von AFASE in Auftrag gegebenen Studie der Prognos AG. NISO

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